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Antworten Wahlprüfsteine 2016 ALFA

Die Antworten der Partei ALFA zu unseren Fragen zur Landtagswahl 2016.

Die Antworten in Originalform sind auch hier als PDF erhältlich. Unsere Fragen sind auf dieser Seite jeweils fett hervorgehoben.

 

Hochschulstruktur- und finanzierung:

Was ist Ihre Bilanz zum neuen Hochschulfinanzierungsvertrag? Wie bewerten Sie die Aufteilung der zu vergebenen Mittel zwischen Universität (88,236%) und Studierenden(11,764%) in Hinblick auf die Mitbestimmung durch die Studierenden?


Wenn die Studenten den ihnen zunehmend übertragenen Aufgaben gerecht werden sollen, die die Universität nicht mehr ausüben soll, dann müsste auch das entsprechende Geld den Studenten zur Verfügung gestellt werden.

Da Sie das Geschehen in Deutschland verfolgen, wissen Sie, dass es andere Prioritäten geben wird.


Wie bewerten Sie die Transparenz der Vergabe der Mittel innerhalb der Grundfinanzierung?

Dazu haben wir keine Informationen, also auch kein Bewertung.


Wie stehen Sie zu einer erneuten Exzellenzinitiative?

Die Excellenzinitiative des Bundes war aus den Erlösen der UMTS-Versteigerung (ca. 1,9 Mrd. Euro) finanziert. Der Investitionsstau bei der öffentlichen Infrastruktur war noch deutlich geringer, und es gab keine unqualifizierte Masseneinwanderung im gegenwärtigen Umfang. Die Chancen für eine Neuauflage stehen schlecht. Bei einer erneuten Excellenzinitiative muss darauf geachtet werden, dass der damit einherghende Verwaltungsaufwand minimiert wird. Ansonsten sollte man davon Abstand nehmen.


Für wie demokratisch halten Sie die aktuelle Hochschulstruktur in Hinsicht auf die Besetzung von
Universitätsgremien?

Die Hochschulen sind der Forschung und der Lehre verpflichtet und stehen zumindest in Teilen in einem weltweiten Wettbewerb. Die Führungs- und Aufsichtsstrukturen müssen dazu beitragen, diesen Auftrag bestmöglich zu erfüllen. Aktuellen Änderungsbedarf sehen wir nicht.


Verfasste Studierendenschaft:

 • Wie stehen Sie zu einer stärkeren Vertretung von nichtprofessoralen Mitgliedern in Universitätsgremien? Wie stehen Sie zu einer paritätischen Besetzung z.B. des Senats?

Siehe Antwort zur vorherigen Frage.


Was halten Sie von der Idee, die Wahl der studentischen Senatsmitglieder an die
Studierendenvertretung zu binden?

Diese Frage ist leider zu allgemein gehalten. Wie sollte das Konzept konkret aussehen? Welche Vorteile würde dies bieten? Hierfür müssten mehr Informationen vorliegen, um die Frage fundiert zu bentworten.


Die Verfasste Studierendenschaft wurde mit einem politischen Mandat (§65 LHG) eingeführt. Was verstehen Sie unter diesem Mandat? Streben Sie Änderungen bezüglich des politischen Mandats an?

Leider haben die letzten Semester an der Universität Freiburg gezeigt, dass die VS sich sehr schwer damit tut, diesem politischen Mandat gerecht zu werden und dieses richtig einzusetzen. So wurden bspw. Anträge gestellt, Wagenburgen auf fremdem Privatgelände zu unterstützen oder solche mit dem Titel „Ausbeutungsverhältnisse überwinden!“. Im Gegenzug verpasste man es, sich von einer unmittelbar aus StuRa-Mitteln finanzierten Internetseite zu distanzieren, die Gewalt gegen Teile der Studentenschaft eindeutig heroisierte.
Aus unserer Sicht ist nicht zu begründen, warum die Verfasste Studentenschaft im Namen aller Studenten der gesamten Universität Position zu einzelnen politischen Themen beziehen sollte, die nichts mit der Hochschule zu tun haben. Die VS sollte sich auf ihren Kernbereich, die Hochschulpolitik konzentrieren – dafür war das Mandat gedacht. Gleichwohl würde ich keine Änderung des Mandates anstreben, da die Studenten mündig genug sind, mit Fehlentwicklungen umzugehen und die aufgezeigten Probleme eigenhändig zu lösen.


Welche Änderungen streben Sie in Bezug auf die Verfasste Studierendenschaft an?

Wünschenswert wäre, dass die Studenten mehr Interesse an der Plattform aufbringen würden, die ihnen die VS bietet. Wünschenswert wäre ebenfalls, dass die Strukturen so gestaltet würden, dass die Meinungen etwas ausgeglichener gestaltet und die Führungspersonen neutraler auftreten würden. Jedoch ist es nicht Aufgabe der Landesregierung, sich in die Hoheit der Studentenvertretung einzumischen. Dies ist alleinige Aufgabe der Studenten, die die Verantwortung dafür haben, ihre VS zu organisieren.


Studienstruktur:

Welche Bilanz ziehen Sie nach fünf Jahren Bachelor-Master-System in Baden-Württemberg? Welchen Einfluss hat dieses System Ihrer Meinung nach auf die Qualität der Lehre?

Die Bilanz der Umstellung auf das Bachelor-Master-System ist leider verheerend. Studenten klagen über Bulemie-Llernen, unverständliche Module und einen BA-Abschluss , der häufig keine Jobaussicht bedeutet. Die Professoren kritisieren den massiven Verfall des Lehrniveaus, die u.a. durch die Verschulung der Lehre und die Verflachung des Lehrinhalts bedingt ist. Auch die Wirtschaft, erkennt die negativen Folgen: Abschlüsse, die keine Qualität garantieren, keine fertig ausgebildeten Absolventen und ein gravierender
Abfall im internationalen Vergleich. Das Qualitätsmerkmal des Diploms bzw. des Staatsexamens wurde geopfert, um der Wirtschaft früher Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen. Da nun allen Beteiligten klar ist, dass das Bologna-Projekt gescheitert ist, muss die Konsequenz daraus gezogen werden, was vor allem eine Stärkung der ehemals erfolgreichen Diplom- und Staatsexamensstudiengänge bedeutet.


Würden Sie sich für einen generellen Rechtsanspruch auf einen Masterplatz für
Bachelorabsolvent*innen einsetzen?

Nein. . Warum sollte eine Universität nicht die Möglichkeit haben, Bewerber abzulehnen, die nicht ihrer Leistungsvorstellung entsprechen? Durch einen notenunabhängigen Rechtsanspruch würde den Bachelorstudenten die Motivation genommen, einen möglichst guten Abschluss zu erreichen.


Wie bewerten Sie die Lehramtsreform? Welchen Änderungsbedarf sehen Sie hier?

Die Abschaffung des Staatsexamens durch die Lehramtsreform war ein gravierender Fehler. Dadurch wird das Niveau der Ausbildung gesenkt, da ein Bachelor-Master-Studiengang die erforderliche Qualität, Themenbreite und -tiefe nicht bieten kann. Auch fehlt es dann noch mehr an der pädagogischen Ausbildung der Lehrer. . Fragt man Lehrer, Professoren und Studenten, so ist die Antwort klar: Dieser Weg ist der vollkommen falsche und die Reform muss rückgängig gemacht werden.


Wie stehen Sie zur generellen Auflösung von Staatsexamensstudiengängen in Bachelor-Master-
Studiengänge (z.B. Jura)?

Wir sind entschiedene Gegner davon, das Staatsexamen auch in den letzten Studiengängen abzuschaffen. Als Student hat man keinen Vorlesungszwang, keinen Zeitdruck und kann sich intensiv in die Materien einarbeiten, ohne sie nach dem Bulemielernen für die nächste Klausur wieder zu vergessen. Deshalb ist es elementar wichtig, die Staatsexamensstudiengänge zu erhalten – denn sie stehen für Qualität und eine nachhaltige Ausbildung.


• Welche Position vertreten Sie zum Anwesenheitszwang bei Lehrveranstaltungen?

Die Vorlesungspflicht solte für alle Studenten abgeschafft werden. Da die Universität ihren Studenten Selbstständigkeit und Verantwortung vermitteln soll, gehört hierzu auch die Entscheidung, ob man eine Vorlesung besucht. Es ist deshalb nicht verständlich, warum einige Studienfächer ihren Absolventen diese Entscheidungsfreiheit nehmen und sie somit bevormunden.
Entscheidungsfreiheit zu nutzen und alle Konsequenzen daraus zu tragen - ob negativ oder positiv - sind wichtige Bestandteile der akademischen Ausbildung. Dies sollte gerade an der Universität nicht durch eine allgemeine Vorlesungspflicht ausgehebelt werden.


Chancengerechtigkeit: Gender

Welche Fördermaßnahmen streben Sie an, um den Anteil an Professorinnen* zu erhöhen?

Wir befürworten in der Wissenschaft ein striktes Leistungsprinzip. Niemand sollte wegen seines Geschlechts benachteiligt oder bevorzugt werden.


Streben Sie eine Promotionsförderung für Frauen* an?

Siehe Antwort auf die vorherige Frage.


Worin sehen Sie den Aufgabenbereich der Gleichstellungsbeauftragten?

Aus den Tätigkeitsberichten und den Webseiten der universitären Gleichstellungsbeauftragten ist unschwer zu erkennen, dass diese Stellen weitestgerhend überflüssig sind. Notwendige Verwaltungsaufgaben können von der regulären Hochschulverwaltung erledigt werden.


Würden Sie die Einführung von Unisextoiletten in öffentlichen Gebäuden anstreben?

Die übergroße Mehrheit der Menschen bevorzugt nach Geschlechtern getrennte Toiletten. Darüber hinausgehend Investitions- und Betriebskosten im ausschließlichen Interesse kleinster Minderheiten halten wir nicht für verantwortbar.


Barrierefreiheit

Welche Maßnahmen zur Inklusion und Barrierefreiheit streben Sie an?

Da Ziel der Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und im öffentlichen Raum ist politisch unumstritten und wird in einigen Jahren erreicht sein.


Minderjährige Studierende stehen durch ihre rechtliche Unmündigkeit an der Universität einer Vielzahl von Problemen gegenüber, z.B. im Labor, bei der Bewerbung. Wie planen Sie durch bildungspolitische Maßnahmen damit umzugehen?

Der § 63 des neuen Landeshochschulgesetzes hat für die Betroffenen vieles vereinfacht. Minderjährige sind für „Verfahrenshandlungen zur Aufnahme, Durchführung und Beendigung eines Studiums handlungsfähig“. In Baden-Württemberg sind hiermit die Probleme, weitestgehend ausgeräumt.


Welche Fördermaßnahmen streben Sie an, um finanzielle und soziale Hürden für Studierende aus
Nicht-Akademiker*innenfamilien abzubauen?

Die deutsche Kombination aus staatlichem BaföG, einem beachtlichen Stipendienangebot und nicht zu zahlenden Studiengebühren ist weltweit sehr selten und wird ergänzt durch die Dualen Hochschulen. Das Leistungsprinzip, das wir unterstützen, wirkt einer sozialen Bevorzugung als Folge von Herkunft entgegen.


Was halten Sie von den aktuellen Zugangsbedingungen an Hochschulen (z.B. Eignungstests)? Welche alternativen Verfahren zum Hochschulzugang können Sie sich vorstellen?

Wenn Hochschulen Eignungstests durchführen, ist dies auch eine Reaktion auf Entwicklungen beim Abitur ( früher gedacht als "Allgemeine Hochschulreife") und dient zur Senkung der Abbrecherquote. Wir halten es für richtig, die Entwicklung zu beobachten.


Geflüchtete an Hochschulen:

Wie möchten Sie dafür sorgen, dass Geflüchteten ein einfacherer Zugang zu Hochschulen ermöglicht wird? Wie wollen Sie Hürden, die dies momentan erschweren, abbauen?

Ungeachtet der Herkunft der Studenten muss der Zugang für alle so geregelt sein, dass der Erfolg des Studiums überwiegend wahrscheinlich ist. Menschen mit unklarer Identität und Herkunft können auf keinen Fall auf Kosten der Steuerzahler studieren.


Planen Sie, die eingerichteten Stipendien für Geflüchtete weiterzuführen und/oder auszuweiten?

Wir halten es für geboten, nach einem angemessenen Zeitraum zunächst eine Evaluation vorzunehmen.


Wie wollen Sie die Anerkennung von Abschlüssen von Geflüchteten erleichtern?

Anforderungen und Ergebnisse der Schul- und Berufsbildungssysteme verschiedener Länder sind extrem unterschiedlich und häufig deutlich unter deutschem Niveau. Daher sind Leistungstests geboten, die nach und nach angeboten werden müssen.


Befürworten Sie ein Bleiberecht für studierende Geflüchtete?

Angesichts der in Deutschland ohnehin zu restriktiv gefassten Abschieberegelungen kann ein Studium kein Abschiebehindernis sein.


Wie stehen Sie zu der Forderung, allen Geflüchteten unabhängig von der Fluchtursache den Zugang zu Hochschulen zu ermöglichen?

Ein Flüchtling hat nur dann ein Aufenthaltsrecht , wenn er einen begründeten Antrag auf Asyl stellt oder es Gründe für einen subsidiären Schutzstatus gibt.
Der Hochschulzugang als solcher muss von der Vorbildung abhängig gemacht werden.


Bildungsgebühren:

Wie stehen Sie generell zur Einführung von direkten und indirekten Bildungsgebühren?

Die Studiengebühren wurden in allen Bundesländern, als eines der letzten auch in Baden-Württemberg abgeschafft. Dieser Schritt war vernünftig und richtig, denn viele Studienbewerber konnten sich ein Studium entweder gar nicht oder nur unter Aufbringung größter Entbehrungen leisten. Ein Universitätsabschluss ist ein Abschluss an einer staatlichen Hochschule und muss deshalb auch in der Regelstudienzeit ohne größere finanzielle Mittel möglich sein.
Anders sieht es freilich aus, wenn der Student die Regelstudienzeit (natürlich unter Berücksichtigung von evtl. Urlaubssemestern) überschritten hat. In diesem Fall ist es dem Studenten durchaus zuzumuten, wieder Studiengebühren zu bezahlen. Denn erstens hat die Universität hierdurch einen erhöhten Arbeitsaufwand und zweitens wird so ein Anreiz für den Studenten gesetzt, sein Studium in vernünftiger Zeit abzuschließen.


Würden Sie Bildungsgebühren für internationale Studierende, unabhängig von Herkunftsland und Organisation des Auslandstudiums, in Baden-Württemberg abschaffen?

Nein, ich würde internationale Studenten genau so behandeln wie deutsche Studenten. Einen einschlägigen Grund, diese vom Semesterbeitrag i.H.v. 145€ zu befreien, sehe ich nicht. Denn erstens ist dieser Beitrag auch für internationale Studenten zu stemmen. Und zweitens fallen die Kosten für Verwaltung, Studentenwerk etc. für den entsprechenden Studenten ja gleichwohl an. Dass man die Kosten dann auf die anderen Studenten umlegen sollte, ist für mich aus Gründen der Gleichbehandlung nicht zu begründen.


Wie sehen Ihre Zukunftspläne zur Umstrukturierung des BaföGProgramms auf Bundesebene aus?

Die Hürden, Anspruch auf BAföG-Unterstützung zu erhalten, sollten meiner Meinung nach gesenkt werden. Hier ist vor allem das Vermögen der Eltern weniger stark zu berücksichtigen als bisher. Denn viele Eltern können es sich nicht leisten, das Studium ihrer Kinder zu bezahlen, sodass diese auf sich selbst gestellt sind. Ferner sollte der Beitrag der Förderung erhöht und damit den kostenintensiven Studiengängen und -verhältnissen abgepasst werden.
Letztlich müssen aber auch die Hürden, sein BAföG-Darlehen vorzeitig zurückzuzahlen, dringend abgebautwerden. Ein Student, der seinen Kredit vorzeitig begleichen möchte, hat mit den größten Schwierigkeiten von Behördenseite zu kämpfen. Das ist absurd, wo der Staat doch sein Geld von einer zahlungswilligen Person zurückgezahlt bekommen kann.


Wie stehen Sie zur finanziellen Förderung von Verbrauchsmaterialien der Lehre (z.B.
Praktikamaterialien in Studiengängen mit Laborpraktika)?

Es ist für mich nicht begreiflich, wie von Studenten erwartet werden kann, dass sie sich für Praktika Materialien im Wert von über 1.000€ abschaffen müssen. Natürlich ist es verkraftbar, den Studenten einen gewissen Eigenanteil abzuverlangen. Aber wenn die Universität nicht in der Lage ist, jedem Studenten das benötigte Material zur Verfügung zu stellen, dann müssen entweder die Lehrpläne umgestaltet werden oder zumindest ausreichend Materialien für das Arbeiten in Gruppen gestellt werden.


Welchen Standpunkt vertreten Sie zum Deutschlandstipendium?

Das Deutschlandstipendium ist in meinen Augen eine schöne Möglichkeit, um Studenten, die leistungsfähig und -willig sind, in ihrer Ausbildung zu unterstützen. Zu kritisieren ist jedoch, dass 40% der zur Verfügung stehenden Gelder für den Verwaltungsaufwand verwendet werden. Geld, welches weiteren Studenten zur Verfügung gestellt werden könnte, wird hier durch ineffiziente Verwaltung aufgebraucht. Dies muss schleunigst reformiert werden, um die Gelder sinnvoller einzusetzen.


Was halten Sie von der Einführung eines landesweiten Semestertickets? Wären Sie im Falle eines hohen Preises für ein landesweites Semesterticket bereit, dieses aus Landesgeldern zu subventionieren?

Ein landesweites Semesterticket wäre aus Sicht der Studenten eine sehr positive Einführung. Leider ist es in Baden-Württemberg derzeit faktisch nicht möglich, dies auch zu einen akzeptablen Preis zu ermöglichen. Ein Eigenanteil in Höhe von weit über 200€ pro Student sind meistens nicht zu stemmen und für viele Studenten ungerechtfertigt, die kein landesweites Semesterticket benötigen oder wollen. Alternativ könnte man natürlich diskutieren, das Semesterticket noch stärker als bislang aus Landesmitteln zu subventionieren. Allerdings ist das bei der derzeitigen Faktenlage wirtschaftlich vollkommen unrentabel und nicht mit einer gesunden
Haushaltsführung zu vereinbaren. Deshalb wird das landesweite Semesterticket wohl auf absehbare Zeit ein Traum der Studenten bleiben müssen.

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